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Europäisches Patent · EP4324095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324095
- Anmeldenummer
- EP22721703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/18 (2006.01)H03K 17/785 (2006.01)G01R 31/327 (2006.01)
- Priorität
- SE 2150474 16.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/059358 08.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218833 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUMMERSON, Paul
722 44 Västerås, SE
MALIS, Ingemar
726 91 Skultuna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.