DARSTELLUNG VERDECKTER AUDIOELEMENTE
Europäisches Patent · EP4324225 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324225
- Anmeldenummer
- EP22722489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04S 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163174727 P 14.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/059762 12.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218986 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
FALK, Tommy
163 47 SPÅNGA, SE
DE BRUIJN, Werner
113 66 STOCKHOLM, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.