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Europäisches Patent · EP4324407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324407
- Anmeldenummer
- EP23721820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2023
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/06 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/062 (2006.01)A61B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210794207 05.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/076382 16.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/007592 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUO, Yanlin
Changzhou, Jiangsu 213000, CN
ZHANG, Wei
Changzhou, Jiangsu 213000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.