SCHIENENSPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4324690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324690
- Anmeldenummer
- EP24150390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)B60N 2/015 (2006.01)
- Priorität
- US 201815926144 20.03.2018
- Abgezweigt von
- EP19163159
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Goodrich Corporation
Charlotte, NC 28217-4578, US
Erfinderin/Erfinder
JACOBSON, Rob
Marinette, 54143, US
BOURNONVILLE, Vincent Michael
Peshtigo, 54157, US
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