DUFTSTOFFMATERIALHALTEELEMENT UND DUFTSTOFFBEREITSTELLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4324765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324765
- Anmeldenummer
- EP22787937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)B65D 85/00 (2006.01)A61L 9/012 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021069691 16.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/012379 17.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/220011 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Yukito
Tokyo 108-0075, JP
FUJITA, Shuji
Tokyo 108-0075, JP
OOTANI, Shinya
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.