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Europäisches Patent · EP4324772 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4324772
Anmeldenummer
EP22786747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65G 54/02 (2006.01)
G01N 35/00 (2006.01)
G01N 35/04 (2006.01)
B65G 43/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021066973 12.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/010349 09.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/219975 20.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

HITACHI HIGH-TECH CORPORATION

17-1, Toranomon 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

AOYAMA Yasuaki

Tokyo 100-8280, JP

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