WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4324978 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324978
- Anmeldenummer
- EP23204130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D06F 73/02 (2006.01)D06F 71/36 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200054331 07.05.2020
- Abgezweigt von
- EP21183105
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jaehyung
Seoul, KR
JANG, Semin
Seoul, KR
JANG, Jinhyuk
Seoul, KR
NOH, Boram
Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.