DOPPELANTRIEBFRÄSAUFSATZ
Europäisches Patent · EP4324984 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324984
- Anmeldenummer
- EP23191759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2023
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E01C 23/088 (2006.01)
- Priorität
- US 202217890431 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abresch, Stefan
56269 Dierdorf, DE
Joisten, Marcel
56566 Neuwied, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.