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Europäisches Patent · EP4325051 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4325051
- Anmeldenummer
- EP22190844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)F04B 23/06 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)F04B 53/14 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 15.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOREL, Alexandre
Pittsburgh, 15202, US
SARWA, Andre
69340 Francheville, FR
LEDEGANCK, Robin
7160 Piéton, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.