SCROLLMASCHINE UND KÄLTEANLAGE

Europäisches Patent · EP4325056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325056
Anmeldenummer
EP23181522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2023
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022120681 16.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scharer, Christian

76571 Gaggenau, DE

Hauser, Markus

72108 Rottenburg am Neckar-Oberndorf, DE

Feller, Klaus

71083 Herrnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.