SCHEIBENBREMSE UND TRÄGER

Europäisches Patent · EP4325078 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325078
Anmeldenummer
EP21937042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2021
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
F16D 65/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021067812 13.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/047397 21.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/219849 20.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Astemo, Ltd.

2-1, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

UNO Miyuki

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

SUZUKI Shinji

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

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