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Europäisches Patent · EP4325089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4325089
- Anmeldenummer
- EP23190546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2023
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16H 48/40 (2012.01)F16H 57/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202222131421 U 14.08.2022DE 102023105776 08.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Puotkalis, Martynas
10318 V.Grybo 23-15, Vilnius, LT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.