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Europäisches Patent · EP4325089 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325089
Anmeldenummer
EP23190546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2023
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F16H 48/40 (2012.01)
F16H 57/08 (2006.01)
Priorität
CN 202222131421 U 14.08.2022
DE 102023105776 08.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Puotkalis, Martynas

10318 V.Grybo 23-15, Vilnius, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.