OPTISCHE PRÜFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4325166 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325166
Anmeldenummer
EP23190875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2023
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01B 11/25 (2006.01)
G01B 21/04 (2006.01)
G01B 5/00 (2006.01)
G01B 11/24 (2006.01)
Priorität
DE 102022120519 15.08.2022
DE 102022124224 21.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUCKY, Otto

89564 Nattheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.