OPTISCHE PRÜFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4325166 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4325166
- Anmeldenummer
- EP23190875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2023
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01B 11/25 (2006.01)G01B 21/04 (2006.01)G01B 5/00 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022120519 15.08.2022DE 102022124224 21.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUCKY, Otto
89564 Nattheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.