TELEZENTRISCHES OPTISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP4325259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325259
Anmeldenummer
EP24150198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2016
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
17.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 13/22 (2006.01)
G02B 5/00 (2006.01)
G02B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015108091 28.05.2015
JP 2016079834 12.04.2016
Abgezweigt von
EP16170080
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKABE, Kenji

Kanagawa, 213-8533, JP

NAGAHAMA, Tatsuya

Kanagawa, 213-8533, JP

YAKU, Toru

Kanagawa, 213-8533, JP

ONO, Kimitoshi

Kanagawa, 213-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.