SCHÄTZVORRICHTUNG, SCHÄTZVERFAHREN UND SCHÄTZPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4325385 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4325385
- Anmeldenummer
- EP21940697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2021
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/56 (2013.01)G06N 20/00 (2019.01)G06N 3/09 (2023.01)G06N 5/045 (2023.01)H04L 9/40 (2022.01)H04L 65/1069 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018654 17.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/244077 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAI, Tomohiro
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
MINAMI, Takuya
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.