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Europäisches Patent · EP4325483 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325483
Anmeldenummer
EP22211049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G10L 15/22 (2006.01)
G10L 15/183 (2013.01)
G06F 3/16 (2006.01)
Priorität
CN 202210985569 17.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DING, Pengjie

Guangzhou, 510000, CN

WANG, Tingyu

Guangzhou, 510000, CN

LI, Yinyuyang

Guangzhou, 510000, CN

ZHAO, Qun

Guangzhou, 510000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.