TEMPERATURABHÄNGIGER SCHALTER

Europäisches Patent · EP4325541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325541
Anmeldenummer
EP23189392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2023
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
02.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H01H 1/58 (2006.01)
H01H 37/04 (2006.01)
H01H 37/54 (2006.01)
Priorität
DE 102022120446 12.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 15.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  3. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofsaess, Marcel P.

99707 Kyffhäuserland (Steintahleben), DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.