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Europäisches Patent · EP4325668 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325668
Anmeldenummer
EP23191637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2023
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01R 4/64 (2006.01)
H02H 9/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022130241 17.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yokogawa Electric Corporation

2-9-32 Nakacho, Musashino-shi,, Tokyo 180-8750, JP

Erfinderin/Erfinder

Sekigami, Yuji

Tokyo 180-8750, JP

Kihara, Noriaki

Tokyo 180-8750, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.