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Europäisches Patent · EP4325889 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4325889
Anmeldenummer
EP23189054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2023
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
31.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04R 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022131277 19.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi,, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Saito, Yuji

Iwaki-city Fukushima, JP

Taguchi, Hiroyuki

Iwaki-city Fukushima, JP

Egami, Katsuhiko

Iwaki-city Fukushima, JP

Toita, Hiroki

Iwaki-city Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.