WÄRMEUMWANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4326037 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4326037
Anmeldenummer
EP23220467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
02.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H10N 10/13 (2023.01)
H10N 10/17 (2023.01)
Priorität
KR 20190048600 25.04.2019
Abgezweigt von
EP20794758
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Un Hak

Seoul 07796, KR

KANG, Jong Hyun

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.