ANTRIEBSSYSTEM, FEDERWIEGENSYSTEM UND VERFAHREN ZUR SIMULATION EINES ELASTISCHEN SPANNELEMENTS
Europäisches Patent · EP4326117 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326117
- Anmeldenummer
- EP22724014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47D 9/02 (2006.01)A47D 13/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021110005 20.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/060396 20.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223602 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLER, René
51519 Odenthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.