KREISLAUFMAHLANLAGE
Europäisches Patent · EP4326443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326443
- Anmeldenummer
- EP22723994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 21/00 (2006.01)B02C 23/14 (2006.01)B02C 23/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021102121 U 21.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/060213 19.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223500 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BINNER, Jörg
51766 Engelskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.