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Europäisches Patent · EP4326488 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326488
- Anmeldenummer
- EP22714108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B25B 23/142 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021102127 U 21.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/100196 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223068 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 21.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KLATT, Patrick
58119 Hagen, DE
BALLSIEPER, Christian
42859 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.