ZULAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4326523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326523
- Anmeldenummer
- EP22724690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B29C 49/42 (2006.01)B29C 49/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 4402021 23.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/060624 21.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223734 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 12.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANNER, Marcel
8303 Bassersdorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.