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Europäisches Patent · EP4326605 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326605
- Anmeldenummer
- EP22719948
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B62K 5/02 (2013.01)B62K 5/10 (2013.01)
- Priorität
- FR 2104155 21.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/060316 19.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223562 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAURENS, Christophe
38070 SAINT QUENTIN FALLAVIER, FR
MORTAL, Jérôme
38070 ST QUENTIN FALLAVIER, FR
CONSIGNY, Cédric
10100 ROMILLY-SUR-SEINE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.