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Europäisches Patent · EP4326616 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4326616
Anmeldenummer
EP22725803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B64F 5/10 (2017.01)
B64C 5/02 (2006.01)
B64U 20/65 (2023.01)
B64U 30/10 (2023.01)
Priorität
DE 102021110631 26.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061071 26.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/229197 03.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESSELBARTH, Jonathan

64283 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.