FLUGGERÄT MIT EINEM BATTERIEBLOCK

Europäisches Patent · EP4326619 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4326619
Anmeldenummer
EP22725802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B64D 27/24 (2024.01)
Priorität
DE 102021110636 26.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061070 26.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/229196 03.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 23.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 23.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  4. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESSELBARTH, Jonathan

64283 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.