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Europäisches Patent · EP4326628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326628
- Anmeldenummer
- EP22726210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)B65D 5/50 (2006.01)B65D 27/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202117235465 20.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/025156 18.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/225826 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOSTER, Merrie, Paulette
Boston, Massachusetts 02127, US
GAUVIN, Andrew, Martin Joseph
Rochester, New York 14623, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.