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Europäisches Patent · EP4326647 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4326647
Anmeldenummer
EP22717275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
12.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65G 13/071 (2006.01)
B65G 13/04 (2006.01)
Priorität
IT 202100010166 21.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/053475 13.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/224089 27.10.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

System Ceramics S.p.A.

Via Ghiarola Vecchia 73, 41042 Fiorano Modenese MO, IT

Erfinderin/Erfinder

VALENTINI, Marco

42013 Casalgrande, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.