FREITRAGENDE HEBEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4326661 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4326661
Anmeldenummer
EP22720652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
03.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B66C 23/20 (2006.01)
Priorität
SE 2150522 23.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/058891 04.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/223274 27.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Binar Handling AB

Hedekullevägen 24, 461 38 Trollhättan, SE

Erfinderin/Erfinder

JOHANSSON, Niclas

461 55 TROLLHÄTTAN, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.