ABROLLCONTAINER, SYSTEM MIT MINDESTENS ZWEI ABROLLCONTAINERN, GERÄTEWAGENSYSTEM UND VERWENDUNG EINES ABROLLCONTAINERS
Europäisches Patent · EP4326954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326954
- Anmeldenummer
- EP22721269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04B 1/344 (2006.01)E04H 1/12 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)B65D 90/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021109824 19.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/100249 31.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223070 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLEINE-NATROP SEN., Heinz Werner
56729 Ettringen, DE
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