ABROLLCONTAINER, SYSTEM MIT MINDESTENS ZWEI ABROLLCONTAINERN, GERÄTEWAGENSYSTEM UND VERWENDUNG EINES ABROLLCONTAINERS

Europäisches Patent · EP4326954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4326954
Anmeldenummer
EP22721269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04B 1/344 (2006.01)
E04H 1/12 (2006.01)
B65D 90/00 (2006.01)
B65D 90/18 (2006.01)
Priorität
DE 102021109824 19.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/DE2022/100249 31.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/223070 27.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLEINE-NATROP SEN., Heinz Werner

56729 Ettringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.