URINALEINHEIT
Europäisches Patent · EP4326961 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326961
- Anmeldenummer
- EP22716466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E04H 1/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202105763 22.04.2021GB 202110852 28.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050882 07.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223946 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROBYN, Amber
Bristol BS6 5NR, GB
MCSHANE, Hazel
Bristol BS3 1JD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.