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Europäisches Patent · EP4326973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4326973
- Anmeldenummer
- EP22865915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F01K 25/10 (2006.01)F03G 7/04 (2006.01)F03G 7/10 (2006.01)F01K 27/02 (2006.01)F01K 23/10 (2006.01)
- Priorität
- TR 202210075 16.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2022/050998 16.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/244192 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ari, Bayram
Kadiköy/Istanbul, TR
Erfinderin/Erfinder
Ari, Bayram
Kadiköy/Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.