MOBILES BELEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4327015 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4327015
- Anmeldenummer
- EP22721142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F21S 11/00 (2006.01)F21S 19/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- IT 202100010133 22.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2022/050083 06.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/224284 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILANO, Paolo
12010 BERNEZZO, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.