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Europäisches Patent · EP4327038 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4327038
Anmeldenummer
EP22722730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
12.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F26B 5/06 (2006.01)
F26B 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021109802 19.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/059858 13.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/223389 27.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEHER, Stefan

91596 Burk, DE

CROS GARCIA, Daniel

Liverpool, Merseyside L3 5LJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.