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Europäisches Patent · EP4327366 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4327366
- Anmeldenummer
- EP22718458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H10K 59/40 (2023.01)G09G 3/3233 (2016.01)H04M 1/72 (2021.01)H10K 59/126 (2023.01)G01S 17/04 (2020.01)
- Priorität
- US 202117234637 19.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/022974 01.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/225670 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAREL, Eliyahu
Redmond, WA 98052-6399, US
ZHENG, Ying
Redmond, WA 98052-6399, US
ARBEL, Eran
Redmond, WA 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.