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Europäisches Patent · EP4327643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4327643
Anmeldenummer
EP23179151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01D 34/68 (2006.01)
Priorität
CN 202210790691 05.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GENG, Yazhou

Nanjing, Jiangsu 211106,, CN

XU, Haishen

Nanjing, Jiangsu 211106,, CN

ZHANG, Yuhao

Nanjing, Jiangsu 211106,, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.