UMWELTFREUNDLICHER KOSMETIKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4327692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4327692
- Anmeldenummer
- EP22213842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 33/00 (2006.01)A45D 33/24 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220104919 22.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHUNG, In Yong
06544 Seoul, KR
LEE, Won Eui
08362 Seoul, KR
UM, In Young
02077 Seoul, KR
KIM, Myung Joong
11160 Pocheon-si, Gyeonggi-do, KR
KANG, Kyung Ho
16689 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
OH, Minji
06716 Seoul, KR
LEE, Ji Yong
06904 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.