ABDECKKÖRPERMECHANISMUS UND ABGEDICHTETER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4327701 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4327701
Anmeldenummer
EP23192537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
21.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
B65D 45/02 (2006.01)
B65D 39/12 (2006.01)
Priorität
CN 202211006184 22.08.2022
CN 202222205509 U 22.08.2022
CN 202310255357 16.03.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIE, Ming

Hangzhou, CN

WANG, Xiaobo

Hangzhou, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.