PUNKTIONSVORRICHTUNG UND PUNKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4327764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4327764
- Anmeldenummer
- EP22810561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)A61B 90/50 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)
- Priorität
- CN 202110566014 24.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/094783 24.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/247837 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Jian
Wuhan, Hubei 430073, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.