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Europäisches Patent · EP4327853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4327853
- Anmeldenummer
- EP22791567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/10 (2013.01)A61M 25/14 (2006.01)A61B 18/24 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021073644 23.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/016442 31.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/224792 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Yuki
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
ITO, Shuntaro
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.