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Europäisches Patent · EP4327909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4327909
- Anmeldenummer
- EP22791401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/11 (2006.01)B01D 29/50 (2006.01)B01D 29/23 (2006.01)B01D 29/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021072553 22.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/010999 11.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/224620 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
YAMASHIN-FILTER CORP.
Yokohama-shi, Kanagawa 231-0062, JP
Erfinderin/Erfinder
KITAJIMA, Nobuyuki
Yokohama-shi, Kanagawa 235-0033, JP
HOSHINO, Yukitaka
Yokohama-shi, Kanagawa 235-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.