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Europäisches Patent · EP4328050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328050
Anmeldenummer
EP23188567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
18.09.2024
Schutz endet spätestens
30.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60C 19/00 (2006.01)
B60C 5/14 (2006.01)
B60C 9/04 (2006.01)
B60C 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2022124060 03.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHINO, Masayuki

Kobe-shi, 651-0072, JP

TODOROKI, Daisuke

Kobe-shi, 651-0072, JP

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