FAHRZEUGKLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP4328052 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328052
Anmeldenummer
EP22811131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021089432 27.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/019377 28.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/249857 01.12.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries Thermal Systems, Ltd.

MITSUBISHI HEAVY INDUSTRIES THERMAL SYSTEMS, LTD.

2-3, Marunouchi 3-Chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-8332, JP

Erfinderin/Erfinder

CHIKAGAWA, Noriyuki

Tokyo 100-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.