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Europäisches Patent · EP4328058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328058
Anmeldenummer
EP23191828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
B60K 17/04 (2006.01)
F16H 57/021 (2012.01)
F16H 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 102022121430 24.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bittlingmaier, Günter

73432 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.