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Europäisches Patent · EP4328087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328087
Anmeldenummer
EP23204622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
18.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60P 1/48 (2006.01)
B60P 1/64 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hiab AB

Hyllie Vattenparksgata 12, 215 32 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

VÄHÄ-PIIKKIÖ, Ville

FI-21290 Rusko, FI

MATTILA, Tommi

FI-21530 Paimio, FI

SIRÉN, Pasi

FI-21610 Kirjala, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.