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Europäisches Patent · EP4328134 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328134
Anmeldenummer
EP23192453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
20.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
US 202217896533 26.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASLI, Ali Mohiti

77550 Moissy-Cramayel, FR

OMORAGBON, Amen

77550 Moissy-Cramayel, FR

MANSOURI, Reza

77550 Moissy-Cramayel, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.