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Europäisches Patent · EP4328376 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328376
Anmeldenummer
EP23188826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
31.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
D21F 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022121105 22.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRIESENHAHN, Egon

52070 Aachen, DE

Falkenberg, Rainer

52391 Vettweiß, DE

Schilz, Andreas

52076 Aachen, DE

Schröder, Ralf

52428 Jülich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.