VERDICHTERANLAGE

Europäisches Patent · EP4328447 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328447
Anmeldenummer
EP23188167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2023
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F04B 39/02 (2006.01)
B01D 53/26 (2006.01)
F04B 39/06 (2006.01)
F04B 39/16 (2006.01)
F04B 41/06 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
Priorität
BE 202205658 22.08.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

De Raemaeker, Pieter

2610 Wilrijk, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.