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Europäisches Patent · EP4328448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328448
Anmeldenummer
EP23214388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2019
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
08.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 53/10 (2006.01)
Priorität
DE 102018008036 11.10.2018
Abgezweigt von
EP19789888
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nettesheim, Simon

47803 Krefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.